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» (...) Ich beschäftige mich seit fünfzig Jahren mit der englischen Sprache und Literatur, so daß ich Ihre Schriftsteller und das Leben und die Einrichtung Ihres Landes sehr gut kenne. Käme ich nach England hinüber, ich würde kein Fremder sein.«
Johann Peter Eckermann, Gespräche mit Goethe

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Gedanken zum Februar 2005

Monat Februar
 
Eine besondere Freude ist es, nach langen und oft tristen Wintertagen schon im Februar in unserem Vorgarten die ersten Blüten im Jahr beobachten zu können, weiß doch jedes Kind, wenn sich die Schneeglöckchen hervorwagen, wird der Frühling eingeläutet.
Schneeglöckchen, Seidelbast, Krokus und Co. lassen sich von den noch kalten Temperaturen nicht abschrecken und bringen wieder Farbe in die Natur. Besonders beeindruckend ist es, wenn die grünweißen Köpfchen durch die Schneedecke hindurchdrängen und von einem letzten winterlichen Flockenfall eingehüllt werden ...

„Was in den Lagern geschah, ist so fürchterlich, dass man darüber nicht schweigen darf und nicht sprechen kann, “ schrieb der Schriftsteller Erich Kästner (1888-1974) im Februar 1946, wenige Monate nach Kriegsende. Wir wissen es alle: 2005 ist ein besonderes Jahr. Es steht in seinem kommenden Frühjahr im Zeichen des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, an die Befreiung Deutschlands vom Nazi-Regime und der Kriegskatastrophe.
Wir Nachgeborenen sollten, im Gedenken an das von sowjetischen Soldaten zuerst befreite Vernichtungslager Auschwitz am 27.Januar, die Erinnerungen und Empfindungen von Überlebenden, die Stimmen aus dem jüdischen Volk heute besonders wahrnehmen, wenn auch noch 6 Jahrzehnte nach der total besiegten Hitler-Diktatur vielfache rechtsextreme und neofaschistische Aktionen und Vorstellungen höchst beunruhigend sich in zahlreichen Ländern breit machen. Die Deutschen können, müssen aber auch verstehen, dass dies besonders beunruhigt, wenn dies in Deutschland geschieht, zunehmend auch in der Mitte seiner Gesellschaft. Deshalb waren die Aussagen von Julius Goldstein, ehemaliger Auschwitz Häftling, zur Gedenkveranstaltung im Deutschen Theater ungemein berührend, befreiend auch, aber auch beschämend: „Wenn ich heute in meinem Vaterland erlebe, dass sich Nazis in Parlamenten breit machen, auf den Straßen marschieren und das höchste Gericht des Landes feststellt, dass dies rechtmäßig ist, dann ist das schrecklich. Wir Überlebende leiden darunter.“
Der NPD-Eklat im sächsischen Landtag, durch den ihre Abgeordneten den Holocaust-Opfern ehrendes Gedenken verweigerten, löste weltweit Wellen der Empörung, der erneuten Forderung nach Parteiverbot, nach gerichtlicher Ahndung der parlamentarischen und außerparlamentarischen Täter aus.

In diesem Zusammenhang bleiben unsere „Gedanken zum September 2004“ über den damaligen Wahlsonntag in 2 neuen Bundesländern relevant. Die im Vorfeld jener Wahlen erstellten Umfragen bestätigten sich: Sowohl der DVU in Brandenburg als auch der NPD in Sachsen gelang der Sprung in die Parlamente.
 „Erschreckend schnell“ sei nach den Wahlerfolgen rechtsradikaler Parteien dort zur politischen Tagesordnung übergegangen worden, kritisierte Paul Spiegel, der Präsident des Jüdischen Zentralrats, im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Er fragte u.a.: „Bei allem grundsätzlichen Vertrauen in deutsche Demokratie und Rechtsstaatlichkeit: Wo bleibt der vielfach beschworene ‚Aufstand der Anständigen’ „?
Es kann an viele Aktionen, besonders an eine erinnert werden. Mehr als 300 000 Menschen demonstrierten in Berlin zum November 2000, dem Tag zur Erinnerung an die nationalsozialistische Pogromnacht 1938, mit dem Willen: „Wir stehen auf für Menschlichkeit und Toleranz“. Fazit heute jedoch ist: Die rechtsextreme Bewegung ist zu neuer Stärke und Resonanz gekommen; ihre Wählerschaft, vor allem auch unter Jugendlichen, hat unübersehbar zugenommen.
Die NPD-Abgeordneten im Dresdner Landtag zeigen, wozu sie inzwischen in Inhalt und Begrifflichkeit fähig sind. Fraktionschef Holger Apfel nannte die „Alliierten“ Massenmörder und das Ende des Krieges am 8. Mai 1945 eine nur „vermeintliche“ Befreiung Deutschlands. Jürgen Gansel sprach sogar vom „Bomben-Holocaust“ gegen Dresden am 13. Februar 1945.
Hinter einer solchen Rhetorik steht offenkundig der Versuch, die so genannte „Endlösung der Judenfrage“ durch die Nationalsozialisten, dafür steht der Holocaust, zu verharmlosen und in diesem Fall die unabweisbare historische Verantwortung Deutschlands auch in den nachfolgenden Generationen zu relativieren.
Es muss unbedingt abgewehrt werden, was zunehmend festzustellen ist: „Täter“ stilisieren sich zu „Opfern“. „Ursache und Wirkung“ in jenen enormen Zerstörungsprozessen der Kriegsjahre sollen vertauscht, gleichsam sollen „ Verbrechen unterschiedlicher Qualität verrechnet“ werden. (Nie wieder. Immer wieder, Bernd Ullrich. ZEIT.DE / 05/2005)

Diese genaue Sicht der historischen Wahrheit muss angesichts vieler Interessen-Aktivitäten bewusst gemacht und verteidigt werden. Der „Bund der Vertriebenen“ (BdV) hat seit ein paar Jahren mit seinen Plänen, in Berlin ein Zentrum gegen Vertreibungen zu errichten eine schwierige Debatte zu einer schwierigen Problematik angestoßen. Inzwischen haben sich die Bildungsministerien europäischer Länder auf ein gemeinsames „Europäisches Netzwerk für Zwangsmigration und Vertreibung“ geeinigt, das nicht einen zentralen Sitz haben soll, sondern einzelne Orte, Gruppen und Institutionen, die mit Vertreibung im Zusammenhang stehen, vernetzen soll.
Die Vertriebenen-Organisation hält, ungeachtet dieser konstruktiven Einigung, an den Plänen nur eines, nicht differenzierenden Gedenkortes in Berlin fest. Gerade eine betonte Herausstellung der Deutschen als „Opfer“ von Vertreibung musste im Ausland für kritische Beunruhigung sorgen, vor allem in den Ländern, wie Polen, Tschechien und Russland, in Ländern also, die unzweifelhaft unter den Verbrechen der Naziorganisationen und ihrer politisch-militärischen Auswirkungen gelitten haben.
Allzu oft ließen Argumentation- und Faktenauswahl aus den Konzeptionen des „Bundes der Vertriebenen“ befürchten, dass die verschiedenen Vertreibungsprozesse während und nach dem 2. Weltkrieg nicht in ihren ursächlichen Bezügen gesehen werden.

Was bleibt sind die Fragen: Warum hat eine beachtliche Wählerschaft, die sich für die NPD und DVU entschieden haben, den demokratischen Parteien den Rücken gekehrt? Warum wird dies weiterhin zu befürchten sein, und wie lässt sich dieser Zulauf ändern? Die mit alldem zusammenhängende sehr wichtige Auseinandersetzung in allen gesellschaftlichen Bereichen über einen Gesetzentwurf zu einem veränderten Versammlungsrecht und zu einem erneuten Antrag eines NPD-Verbots wird auch uns bis zum 8. Mai intensiv beschäftigen. Dieser Tag sollte in Zukunft als mahnender Gedenktag gegen Krieg, Rüstungsindustrie und Aufrüstung, gegen Demokratie-Abbau - für Menschenrechte und die Befriedigung sozialer Grundbedürfnisse stehen.
Frieden und soziale Gerechtigkeit zusammenzudenken, dazu mahnt eine andere Äußerung dieser Tage. Der israelische Botschafter in Berlin, Schimon Stein, sagte in der „ZEIT“(05/2005): „Polizeiliche Maßnahmen gegen Rechtsextremisten reichen nicht. Die großen Parteien in Deutschland müssen sich fragen, ob sie genügend dafür tun, dass auch die Verlierer von wirtschaftlichen Veränderungen trotz der Enttäuschung in ihrem Herzen Demokraten bleiben.“
Die Arbeitsagenturen haben den Riesenberg von Anträgen auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) in der Tendenz rechtzeitig abgearbeitet. Dabei sind Fehler aufgetreten, die aber Äußerungen von Regierungsstellen zufolge nicht das gesamte Verfahren gefährden. Nun hänge vieles davon ab, ob die Vermittlung effektiver klappt und – das eigentliche Problem - mehr Arbeitsplätze verfügbar werden. In den Medien werden zurzeit fast boomhaft in vielen Foren und Diskussionsrunden diese und andere Fragen gestellt: „Wie sind Ihre Erfahrungen mit „Hartz IV“? Was ist sinnvoll und läuft gut? In welchen Punkten muss die Bundesregierung handeln und für Änderungen sorgen?“ Es bleibt zu hoffen, dass die sich in den Antworten zeigende soziale Realität in gleicher Weise Aufmerksamkeit und Analyse in den Medien finden wird.
Die Redakteurin Barbara Hardinghaus („Hamburger Abendblatt“), ein Respekt verdienendes Beispiel für journalistische Courage, lebte einen Monat lang nach den harten Regeln von „Hartz IV“, einem Regelsatz von 345 Euro im Monat (HÖRZU 3/2005). Johannes B. Kerner, der sie zu seiner ZDF-Sendung mit dem Thema Arbeitsmarktreform einlud, gab ihr die Gelegenheit, von ihrer Recherche und der dadurch ungewöhnlichen Reportagereihe "Hartz IV - ein Haushaltsversuch" zu berichten. Ihr Fazit: „Überleben war das, aber nicht leben.“ Diese Erfahrung habe sie für die Probleme der Arbeitslosengeld-II-Empfänger sensibilisiert
Dies soll auch unser Motto sein, uns für die Umsetzung der Arbeitsmarktreform kritisch zu interessieren. Vor allem auf dem Hintergrund, dass eine alte Erfahrung berücksichtigt bleibt, die Demokratie fällt, wenn der „Wohlstand weiter bröckelt“. Bei über 5 Millionen Arbeitslosen besteht die Gefahr, dass immer mehr Menschen, so vor allem Hartz IV-Empfänger, ausbildungs-.und perspektivlose Jugendliche, Schwache und Ausgegrenzte zunehmend irritiert und verunsichert sind. Dann neigen sie dazu, was Wunder, dass sie sich für extrem antidemokratische Parteien und rassistische Programme entscheiden.

"An apple a day keeps the doctor away" - ein Apfel am Tag, und der Arzt kann Ihnen gestohlen bleiben, sagt ein englisches Sprichwort. Für unseren Körper ist die kalte Jahreszeit eine besondere Herausforderung: Klirrende Kälte, eisige Luft, überheizte Räume, verschnupfteTriefnasen und hustende Zeitgenossen. Wenn jetzt das Immunsystem schlapp macht, haben Viren und Bakterien leichtes Spiel. Deshalb darf es im Winter auch mehr als nur ein Apfel sowie jede Menge anderes Obst und Gemüse sein ...

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