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Ludwig Uhland (1787-1847) |
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Gedanken zum Juni 2009
Ende des Neoliberalismus SPIEGEL ONLINE, Christoph Schwennicke, 31.05.2009 "Jahrelang, stellt der "Economist" etwas zerknirscht fest, sei Kontinentaleuropa von den USA und den Briten "und sogar dieser Zeitung" erzählt worden, dessen Volkswirtschaften seien sklerotisch, überreguliert und zu staatsdominiert. Nun aber, presst der "Economist" zwischen seinen Zähnen hervor, habe der Kontinent die dreifache Befriedigung: Er kann die Gefahren der Deregulierung anprangern, dem Staat eine wichtigere Rolle beimessen und - das Schönste zum Schluss - auf das angelsächsische Modell herabblicken." Maria Eichhorn (CDU), Jugendschutz konsequent umsetzen - mit Testkäufern, 04.06.2009 Die gestiegene Anzahl von Alkoholvergiftungen bei Kindern und Jugendlichen zeigt, dass gegen exzessiven Alkoholkonsum entschieden vorgegangen werden muss. Die Pläne der Innenminister, flächendeckend jugendliche Testkäufer einzusetzen, sind daher richtig. Ihr Einsatz hat sich in der Praxis als wichtiges Mittel zur Durchsetzung der Jugendschutzbestimmungen bewährt. Testkäufer werden daher von zahlreichen Fachleuten, Polizei und Kinderhilfe als wichtiger Beitrag zum Kinder- und Jugendschutz in Deutschland bewertet. Peter Riesbeck, SPD stürzt auf historisches Tief, Berliner Zeitung, 08.06.2009 Berlin - Dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl am 27. September hat die SPD ein historisches Debakel erlebt. Bei der Wahl zum EU-Parlament erzielten die Sozialdemokraten gestern ihr schlechtestes bundesweites Ergebnis. Sie konnten nicht von der schwersten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik und der Renaissance des Staates profitieren. Es sei seiner Partei nicht gelungen, ihre Anhänger zu mobilisieren, sagte SPD-Chef Franz Müntefering und führte das schlechte Ergebnis auf die niedrige Wahlbeteiligung von 43,3 Prozent (plus 0,3) zurück. Statistisches Bundesamt Deutlich weniger Einbürgerungen im Jahr 2008, 12.06.2009 WIESBADEN – Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) wurden in Deutschland im Verlauf des Jahres 2008 rund 94 500 Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert. Das waren gut 18 600 Einbürgerungen weniger als im Vorjahr (– 16%). Damit fiel die Zahl der Einbürgerungen auf den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Den Höchststand hatten die Einbürgerungen im Jahr 2000 mit der Einführung des neuen Staatsangehörigkeitsrechts erreicht. Damals wurden etwa 186 700 Personen eingebürgert – nahezu doppelt so viele wie 2008. |
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