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Gedanken zum Juni 2011
Tagesspiegel Online / 02.06.2011 Weiter keine Entwarnung 17. EHEC-Todesopfer in Deutschland "Die Zahl der an EHEC gestorbenen Menschen in Deutschland ist auf 17 gestiegen. Vor allem Hamburg bleibt stark betroffen. Experten untersuchen mit Hochdruck das Erbgut des Erregers. Spanien fordert weiter Schadenersatz. Das Darmbakterium EHEC setzt seinen Seuchenzug fort. Die Zahl der gestorbenen Menschen ist auf 17 gestiegen. Eine 81 Jahre alte Frau starb in der Nacht zum Donnerstag im Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) an den Folgen der Infektion, sagte der Nierenspezialist Prof. Rolf Stahl am Donnerstag. Im besonders betroffenen Hamburg ist es der dritte Todesfall." Lesen Sie hier bitte mehr Berliner Zeitung Online / 03.06.2011 Martin Klesmann, Bildungsverwaltung will Proteste unterdrücken Rundschreiben an Lehrer: Schüler dürfen nicht an Demonstration am 9. Juni teilnehmen "Die Senatsbildungsverwaltung will partout verhindern, dass Lehrer und Schüler am 9. Juni an der Protestdemonstration "Für eine bessere Schule" in Mitte teilnehmen. Bleiben Schüler dem Unterricht fern, sei "dies als unentschuldigtes Fehlen zu werten", so die beiden Abteilungsleiter Erhard Laube und Ludger Pieper in einem internen Rundschreiben an alle Schulleiter. 'Dasselbe gilt für den Fall, dass Eltern gemeinsam mit ihren Kindern an Protestaktionen teilnehmen.' " Lesen Sie hier mehr über die Bildungspolitik DasErste.de - Presseclub Sendung vom 05.06.2011 Restrisiko Atomausstieg - zu schnell? zu langsam? zu inkonsequent? "So flink und so radikal hat wohl kaum eine Bundesregierung zuvor ihre Grundsätze verändert. In der Energiepolitik bricht sie mit den Überzeugungen vom Herbst 2010, als man die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängerte. Der geplante Atomausstieg der Bundesregierung sorgt für Diskussionsstoff. Aber dann kam Fukushima und stellte grundsätzliche Überzeugungen von Schwarz-Gelb auf den Kopf. Spätestens 2022 soll der letzte Meiler vom Netz sein. Die Kanzlerin setzt sich an die Spitze der "Atomkraft? Nein Danke!"-Bewegung und hofft, das Thema noch in diesem Jahr aus den Medien und den Köpfen der Wahlbürger verbannen zu können." Lesen Sie hier bitte weiter Evangelischer Kirchentag "Nicht Wutbürger - Mutbürger" 05.06.2011, sueddeutsche.de Von Matthias Drobinski, Dresden "Stuttgart 21, der Atomausstieg und die Afghanistan-Debatte: Dresden ist auch ein politischer Kirchentag und an Diskussionsstoff hätte es nicht gefehlt. Doch die scharfe Auseinandersetzung bleibt aus, Applaus bekommen irgendwie alle. Am Ende geht der Kirchentag baden. Zu Dutzenden stehen die Besucher beim Abschlussgottesdienst in der Elbe und kühlen in aller Andacht Füße und Waden, zu Tausenden haben sie die grünen Kirchentagsschals als Sonnenschutz um den Kopf gebunden. Noch einmal posaunen die Posaunen, tröpfelt fromme Popmusik ins Ohr, singt der Chor. Pfarrerin Ulrike Trautwein aus Frankfurt ermutigt zum aktiven Christsein und warnt vor falschen Heilsversprechen, wie so viele Predigten in den vergangenen Tagen. Dann dankt die Kirchentagspräsidentin Katrin Göring-Eckardt den Dresdnern: Gläubigen, Ungläubigen, Zweiflern. 120.000 Christen klatschen, der erste wirklich gesamtdeutsche Kirchentag geht zu Ende." Lesen Sie bitte hier weiter Dr. Edgar Most, Finanz-Experte Griechenlandkrise und Rettungsschirme, Exportriese Deutschland und Abwanderung im Osten, alles Facetten einer einzigen These: Geld regiert die Welt. Edgar Most, der an führender Stelle sowohl im Finanzsystem der DDR als auch dem der Bundesrepublik gearbeitet hat, stellt aber die logische Frage: Wer regiert das Geld? Und: Wird das Geld gut regiert, im Sinne der Bevölkerung? Mit seinen Vorstellungen geht er wie immer schon ein paar Schritte voraus in die Zukunft. Nachzulesen in "Sprengstoff Kapital". Gast im RIVERBOAT, MDR.de Hier erfahren Sie mehr sueddeutsche.de Politik kompakt: Japaner protestieren gegen Atomkraft 11.06.2011, Drei Monate nach dem verheerenden Erdbeben und dem Beginn der Atomkatastrophe von Fukushima sind in Japan Tausende Menschen gegen Atomkraft auf die Straße gegangen. Den Protestzügen im ganzen Land schlossen sich am Samstag Arbeiter, Studenten und Eltern mit ihren Kindern an. Auf Transparenten war zu lesen "Keine Atomkraft" und "Nie wieder Fukushima". In dem AKW war es in Folge der Erdstöße am 11. März zur Kernschmelze gekommen. Seitdem hat die in Japan zuvor eher unscheinbare Anti-Atomkraft-Bewegung an Bedeutung gewonnen. Dazu mehr hier Schwarz-gelbe Koalition Pfingsten? Nein danke! 12.06.2011, 09:28 Ein Kommentar von Heribert Prantl "In der Bibel gilt Pfingsten als Fest der Erneuerung - und in der Politik? Union und FDP haben gerade ihr nukleares Glaubensbekenntnis widerrufen. Sie schwören dem ab, was für sie jahrzehntelang als Fortschritt galt. Aber Pfingsten ist auch ein Fest der gemeinsamen Sprache, ein Kommunikationswunder. Davon ist Merkels Regierung allerdings weit entfernt. Pfingsten gilt als Ereignis, an dem neuer Geist in die Menschen fährt und sie lehrt, das Richtige zu sagen. Pfingsten ist, so sagen die Theologen, die Stunde der Offenbarung. Sie reißt die Gläubigen heraus aus den Zusammenhängen, in denen sie bisher gedacht und gelebt haben. Pfingsten ist also die totale Veränderung. Das Pfingstwunder in der Apostelgeschichte berichtet von einem gewaltigen Brausen, von einem Sturm, der die alten Gewissheiten, das vermeintlich Festgefügte und Feststehende hinwegfegt. Und auf einmal, so steht geschrieben, begannen die Apostel in fremden Sprachen zu reden und zu predigen." Lesen Sie bitte hier weiter 05.06.11, Klimaschutz WWF: Klimaverhandlungen in Bonn müssen echte Fortschritte bringen WWF beobachtet Konferenzgeschehen vor Ort Laut WWF entscheidende Ziele: Emissionen deutlich mindern und Geld für Klimaschutz bereitstellen. "Bonn/ Berlin - Von morgen an treffen sich die Delegierten aus über 190 Staaten zu Klimaverhandlungen in Bonn. Bis zum 17. Juni sollen die Vertreter der teilnehmenden Staaten an einer ambitionierten und verbindlichen Lösung zur Begrenzung des Klimawandels arbeiten. Das Treffen in Bonn gilt als Weichenstellung für die nächste Weltklimakonferenz im südafrikanischen Durban im November und Dezember (COP 17). Dort soll unter anderem ein Nachfolgeabkommen für das auslaufende Kyoto-Protokoll verabschiedet werden. Der WWF fordert, dass in Bonn in wichtigen Themenbereichen echte Fortschritte erreicht werden müssen, damit diese in Durban abgeschlossen und vereinbart werden können." Hier erfahren Sie mehr über entscheidende Ziele des WWF IPPNW-Presseinformation vom 19. Juni 2011 Entschädigungsklagen wegen schlechter Atomgesetz-Begründung Parteien droht Abstrafung durch Wähler "Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW warnt die im Bundestag vertretenen Parteien vor einer Abstrafung durch die Wähler, sollten sie die geplante Atomgesetz-Novelle nicht verfassungsfest und entschädigungssicher machen. "Man muss kein Jurist sein, um zu erkennen, dass in der Begründung des Gesetzentwurfs keine Gründe für die Stilllegung bzw. für die Befristung von Atomkraftwerkslaufzeiten geliefert werden", so IPPNW-Atomexperte Henrik Paulitz. "Damit bereiten CDU, CSU und FDP den Atomkonzernen eine Steilvorlage für Verfassungsklagen und für milliardenschwere Schadensersatzforderungen zu Lasten der Steuerzahler, die leicht vermeidbar wären. Auch SPD und Grüne erwägen eine Zustimmung. Sie scheinen den Ernst dieser Lage noch nicht erkannt zu haben. Damit riskieren diese Parteien, bei den nächsten Wahlen in einer Weise abgestraft zu werden, wie sie es noch nie erlebt haben." Lesen Sie hier mehr darüber Rede von Kulturstaatsminister Bernd Neumann anlässlich der Gedenkstunde zum 70. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion Di, 21.06.2011 "Dem Erinnern an die Verbrechen des Nationalsozialismus und dem Gedenken an seine Opfer kommt in der deutschen Erinnerungskultur eine unvergleichlich hohe Bedeutung zu – jetzt und für alle Zeiten. Dies ist das Axiom unserer Gedenkstättenpolitik.", so Staatsminister Bernd Neumann in seiner Rede in der Berliner Philharmonie. Lesen Sie bitte hier die Rede im Wortlaut. Ganz schön dreist, diese Manager 21.06.2011 Ein Kommentar von Alexander Hagelüken "Konzernchefs von Siemens bis zur Allianz wollen, dass der Euro gerettet wird - aber gefälligst ohne ihre Hilfe. In der Währungskrise müssten alle zusammenstehen, doch die Wirtschaft versagt moralisch. Sie will Gewinn machen, ohne für Risiken zu haften. Eigentum verpflichtet, fordert das Grundgesetz. Wer in der Bundesrepublik produziert und verdient, hat demnach andere Aufgaben als nur die Gewinnmaximierung allein. Doch einige deutsche Manager verhalten sich ganz anders. Seit die Welt durch irre Spekulationen in die Finanzkrise rutschte, rufen die Bosse den Staat zur Hilfe. Wenn sie dagegen selbst helfen könnten, halten sich die Herren vornehm zurück. Der Steuerzahler soll es richten, und zwar allein. Genau das verlangen die Manager jetzt auch in der Euro-Krise." Lesen Sie bitte hier weiter 30. Juni 2011, 10:55 Uhr Verfassungsklage Die Lebenslüge der Atomindustrie Von Thomas Darnstädt und Dietmar Hipp "Die zwei größten AKW-Besitzer klagen vor dem Verfassungsgericht gegen den Atomausstieg. Sie fordern Schadensersatz. Doch es geht nicht nur ums Geld. Die Fukushima-Katastrophe hat die Maßstäbe für die Einschätzung des Restrisikos bei der Kernenergie verschoben - und so die Lebenslüge der Atomindustrie zerstört." Lesen Sie bitte hier weiter |
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