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Gedanken zum Oktober 2015
Bundesfraktion Bündnis90/Die Grünen // 02.10.2015 Tierschutz: Ernüchternde Halbzeitbilanz für Minister Schmidt Zum Welt-Tierschutztag erklären Nicole Maisch, Sprecherin für Tierschutzpolitik, und Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik: "Bei seinem Amtsantritt hatte Minister Schmidt verkündet, dass es am Ende dieser Legislaturperiode den Tieren besser gehen müsse als heute. Doch seine Halbzeitbilanz ist ernüchternd. Mit unverbindlichen Gesprächsrunden, wolkigen Ankündigungen und Prüfaufträgen versucht Schmidt, sein politisches Nichtstun zu kaschieren. Seine Devise „verbindliche Freiwilligkeit“ ist eine Nullnummer." Lesen Sie bitte hier weiter IPPNW Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges - Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. / 7.10.2015 Verhandlungen, Dialog und Versöhnung statt Konfrontation Israel/Palästina: Gewalteskalation in den palästinensischen Gebieten "Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute in einem Schreiben aufgefordert, sich gegenüber seinem israelischen Amtskollegen sowie dem Außenminister der Palästinensischen Autonomiebehörde dafür einzusetzen, die Gewaltspirale in Ostjerusalem und im Westjordanland zu stoppen. Steinmeier solle beide Regierungen auffordern, Berichte über "exzessive Gewaltanwendung" zu untersuchen. Es sei an der Zeit, dass die internationale Gemeinschaft ihrer Verantwortung gerecht werde. "Die israelische Regierung muss die Besatzung endlich beenden in Übereinstimmung mit den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Die Politik der Konfrontation durch Verhandlungen, Dialog und Versöhnung zu ersetzen, ist der einzige Weg für Frieden zwischen Israelis und Palästinensern", heißt es in dem Brief." Lesen Sie bitte hier weiter Jüdische Allgemeine: Raubkunst Passiert ist noch nichts Dem politischen Willen müssen Taten folgen 15.10.2015 – von Julius H. Schoeps "Aus der öffentlichen Diskussion ist der Bilderfund, den man bei dem verstorbenen Kunstsammler Cornelius Gurlitt sichergestellt hat, weitgehend verschwunden. Das aber liegt eher daran, wie Öffentlichkeit funktioniert, und dass nach dem bedauernswerten Tod von Cornelius Gurlitt auch kein – wirklicher oder vermeintlicher – Schurke mehr auszumachen ist." Lesen Sie bitte hier weiter Deutschlandradio Kultur – Kalenderblatt / 19.10.2015 "Die Ermittlung" von Peter Weiss Das Schweigen über Auschwitz durchbrechen Von Cornelie Ueding "Es war wie ein Paukenschlag. Das Dokumentarstück "Die Ermittlung" von Peter Weiss traf den Nerv der Zeit und brach ein bis dahin gehütetes Tabu: das Thema Auschwitz. Die deutschlandweite Uraufführung vor 50 Jahren setzte eine gewaltige Diskussion in Gang." Lesen Sie bitte hier weiter der Freitag / 20.10.2015 Ben Mendelson, Und täglich grüßt der Kriegsexport "Waffenlieferungen. Die Bundesregierung ist der Waffenlobby erlegen, Rüstungsexporte aus Deutschland steigen wieder. Wirtschaftsminister Gabriel hat damit ein Wahlversprechen gebrochen Im ersten Halbjahr 2015 hat die Bundesregierung wohl fast so viele Waffenexporte genehmigt wie im gesamten Jahr 2014. Waffen im Wert von rund 6,5 Milliarden Euro durften demnach bereits exportiert werden, berichtet „Die Welt“. Business as usual, möchte man meinen. Doch so leicht sollte man es der Großen Koalition nicht machen, denn: Sigmar Gabriel, Wahlkampf – war da nicht etwas?" Lesen Sie bitte hier weiter NABU / 26.10.2015 Neues ElektroG enttäuscht Umwelt und Verbraucher Langes Warten hat sich nicht gelohnt "Gut Ding will bekanntlich Weile haben. Doch für das ElektroG trifft dies leider nicht zu. Über drei Jahre hat es gedauert, nun ist es da. Doch wer auf eine verbraucherfreundliche Lösung für die Rückgabe von Elektrogeräten im Handel hoffte, wird enttäuscht. Der NABU kritisiert das neu in Kraft getretene Elektrogerätegesetzes (ElektroG) als unwirksam. Die Bundesregierung hat mehr als drei Jahre gebraucht, um die europäische Richtlinie in deutsches Recht umzusetzen. Für die Verbraucher und die Umwelt hat sich das lange Warten nicht gelohnt. Wer auf eine verbraucherfreundliche Lösung für die Rückgabe von Elektrogeräten im Handel gehofft hat, wird enttäuscht. Das Gesetz biete keine Anreize für die Vermeidung von Elektroschrott. Auch Regelungen zur Wiederverwendung von Altgeräten sind in ungewisse Zukunft verschoben." Lesen Sie bitte hier weiter |
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